Deutschland will von der Schweiz Leopard-2-Kampfpanzer aus den 1980er Jahren zurückkaufen.
Ein entsprechendes Gesuch von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ging an das Verteidigungsministerium in Bern, wie dessen Sprecher Renato Kalbermatten am Freitag bestätigte. In dem Schreiben bittet Berlin, dass die Schweiz die Kampfpanzer an Rheinmetall zurückverkauft. Zuerst hatte die Zeitung «Blick» darüber berichtet. Sie sollen Panzer ersetzen, die Deutschland und andere EU-Länder in die Ukraine geliefert haben. Wie viele Panzer Deutschland kaufen wolle, sagte das Schweizer Verteidigungsministerium nicht.
Panzer in geheimer Lagerhalle
Die Schweiz hat 230 Leopard-2-Panzer, von denen 134 im Dienst und 96 stillgelegt sind. Sie seien aber nicht «außer Dienst» gestellt, wie Kalbermatten sagte und werden in einer geheimen Lagerhalle in der Ostschweiz gelagert. Nach Schweizer Recht kann nur außer Dienst gestelltes Material verkauft werden. Ob Material außer Dienst gestellt wird, darüber entscheidet das Parlament.
Panzer nicht für Ukraine gedacht
Das Parlament tagt gerade in seiner Frühjahrssitzung. Dass eine Entscheidung kurzfristig fällt, steht nicht fest. Über Waffenlieferungen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine wird zurzeit heftig diskutiert. Unter Hinweis auf die Neutralität hat die Schweiz Deutschland und anderen Ländern die Weitergabe von Schweizer Munition an die Ukraine untersagt. Ob und wie dies geändert werden soll, ist umstritten. Pistorius und Habeck versichern in dem Schreiben, dass die Panzer nicht an die Ukraine geschickt werden, sondern „Lücken“ in EU- und Nato-Ländern schließen sollen.
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"Es wäre aus Sicht der Armee grundsätzlich möglich, abzüglich des Bedarfs für die Vollausrüstung der sechs mechanisierten Bataillone, auf eine beschränkte Anzahl von Kampfpanzern zu verzichten", hieß es vom Ministerium. Voraussetzung sei, dass das Parlament sie außer Dienst stelle. Zuletzt wurde eine Initiative 30 der 96 ausgemusterten Militärfahrzeuge an Deutschland zurückzugeben, abgelehnt.
