Klima Rebellion

Video: Klima-Kleber schreit vor Schmerz - Polizei entfernt Aktivisten gewaltsam

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Am Freitag blockierten Klima-Kleber abermals Straßen in Berlin. Eine Blockade bekam dabei größere Aufmerksamkeit, da ein Klima-Kleber augenscheinlich vor Schmerzen schreit, als der von den Polizisten entfernt wird. 

Wie der "MDR investigativ" Instagram-Kanal zeigt, drohte ein Polizist einem Klima-Kleber in Berlin, ihm Schmerzen zufügen zu müssen, sollte er nicht freiwillig seinen Blockade-Posten verlassen. "Wenn ich Ihnen Schmerzen zufüge, wenn Sie mich dazu zwingen, werden Sie die nächsten Tage – nicht nur heute – Schmerzen beim Kauen und beim Schlucken haben", erklärte der Beamte dem Aktivisten der "Letzten Generation".

 

"So schlimm ist es nicht. Das müssen Sie nicht tun", erwidert der Klima-Kleber dem Polizisten. Daraufhin folgt eine weitere Drohung des Polizisten. Er solle bitte die Straße verlassen, "ansonsten werde Ihnen Schmerzen zufügen". Als sich der Aktivist abermals nicht vom Fleck rührt, packen ihn zwei Beamte und zerren ihn von der Straße. 

Angewendete Schmergriffe sorgen für Diskussionen 

Dabei verwenden die Polizisten auch sogenannte Schmerzgriffe, die den jungen Aktivisten auch dazu veranlassen, mehrmals lauthals aufzuschreien. Im Internet entfachte nach der Veröffentlichung dieses Videos eine hitzige Diskussion. Ist das Vorgehen der Beamten legitim oder handelt es sich hier um Polizeigewalt?

Die "Letzte Generation" spricht hier von "folterähnlichen Methoden bei friedlichen Protestierenden" und fordert die Polizei dazu auf, solche Schmerzgriffe bei "friedlichem Protest" künftig zu unterlassen. Auch Rechtswissenschaftler Tobias Singelnstein, der in dem Video zu Wort kommt, sieht hier Polizeigewalt. "Die Polizei muss immer prüfen, was das mildeste Mittel ist, um ihr Ziel zu erreichen. Bei solchen friedlichen Sitzblockaden wird das Wegtragen in aller Regel das mildere Mittel sein. Schmerzgriffe sind daher aus rechtlicher Sicht kein probates Mittel.", erklärt Singelnstein. 

Polizeigewerkschaft stellt sich hinter die Beamten 

Gegenwind bekommt er vom Stellvertretenden Bundesvorsitzenden der "DPolG Bundespolizeigewerkschaft". Er schreibt auf Twitter: "Der Störer kam der Aufforderung im Vorfeld nicht nach und daraus resultierend wurde das nächst mildeste und geeignete Mittel gewählt." Er sieht beim Vorgehen der Polizisten die "Ausübung von Zwang nach vorangegangener Androhung." Des Weiteren beklagt er: "Das Verhalten des Störers ist weniger verwunderlich, da genau das trainiert wird in 'Klimacamps'. Für mich ist hier alles sauber und gut abgearbeitet."

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