Ein Kommentar von Polit-Blogger und de24live-Kolumnist Gerald Grosz.
97 Prozent der Ungarn sprechen sich für ein sofortiges Ende der verheerenden Sanktionspolitik aus, knallen der Anstalt abnormer Rechtsbrecher und Korruptionisten in Brüssel regelrecht einen vor den Latz. Man könnte es auch demokratiepolitischen Kinnhacken nennen. Und bestätigten somit die These, dass dieser Wirtschaftskrieg gegen Russland zwar im Namen der Bürger Europas aber nie mit dessen Zustimmung begonnen wurde. Denn wenn Brüssel, also vorgeblicher Hort der Demokratie und der Menschenrechte, auf sein Volk gehört hätte, gäbe es seit Monaten kein wirtschafts- und sozialpolitisches Selbstmordkommando, das die europäische Lemminge in den Abgrund führt. Denn die Ungarn in ihrem direktdemokratischen Entscheid bestätigen eindrucksvoll, dass diese Sanktionitis am Ende uns mehr geschadet hat, als Russland selbst.
Über dieses Ergebnis hüllen sich europäische Medien seit Tagen in vornehmes Schweigen. Keinen Satz über diese Volksabstimmung liest man, keinen Beitrag in Radio oder Fernsehen hört oder sieht man. Denn die direkte Demokratie fürchten die Brüsseler Demokratie wie der Teufel das „Vater unser“. Man will ja nicht Pferde scheu machen. Und die Nachrichten über zuviel Demokratie passen ja nicht in das skizzierte Bild der linken Medien über das autokratische Ungarn. Ausgerechnet Viktor Orban lässt das Volk mitbestimmen. Nein, diese Nachricht darf ans Ohr und das Auge des Bürgers von Resteuropa nicht gelangen. Sonst könnten wir auch auf die Idee kommen, über die Sanktionen direktdemokratisch abzustimmen.
Die Ungarn haben bewiesen: Die wirtschafts-, außen- und sicherheitspolitische Misere, ist grenzen- aber nicht alternativlos. Es ist keine Sackgasse aus der es kein Entrinnen gibt. Sondern es beweist nur einmal mehr, dass das gesamte europäische Volk von der EU-Führung in Brüssel und den Staats- und Regierungschefs der einzelnen Länder missbraucht wurde. In marktschreierischer Manier wurde der totale Wirtschaftskrieg gegen Russland ausgerufen, an dessen Ende jener Erfolg steht, dass Russlands Energiewirtschaft über eine Gewinn von 34 Milliarden Euro verfügt, während Europas Steuerzahler die Schäden dieser Sanktionspolitik nicht nur am eigene Leib spürt, sondern zu tragen hat. Die einzelnen Mitglieder sind mittlerweile flach wie Holland, krachen wie eine Kaisersemmel. Es regiert die Schuldenpolitik um die wahnsinnigen Schäden der Sanktionen auszugleichen. Daher: Raus aus der EU-Knechtschaft, raus aus den Sanktionen!
