Annalena Baerbock

Politik

Baerbock besucht Irland und Großbritannien

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Außenministerin Annalena Baerbock reist an diesem Donnerstag (12.30 Uhr) zu Besuchen in Irland und Großbritannien ab.  

Berlin/Dubin. In der irischen Hauptstadt Dublin will die Grünen-Politikerin am Nachmittag Außenminister Simon Coveney treffen. Dabei dürfte es unter anderem um die Zusammenarbeit bei den Themen Klimaschutz und erneuerbare Energien gehen - das EU-Mitglied Irland verfügt über ein großes Reservoir an Windkraft und gilt als möglicher Lieferant für grünen Wasserstoff. Am Freitag will Baerbock in London mit dem britischen Außenminister James Cleverly zusammenkommen.

Wichtiges Thema auf der zweitägigen Reise dürfte der Streit Großbritanniens mit Brüssel über den Brexit-Sonderstatus für die britische Provinz Nordirland sein. Der Streit um das sogenannte Nordirland-Protokoll lähmt die Regierungsbildung in dem britischen Landesteil. Das Protokoll ist Teil des Ende 2019 geschlossenen Brexit-Vertrags und soll sicherstellen, dass trotz des britischen EU-Austritts zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland keine Grenzkontrollen notwendig werden.

In Nordirland hatten sich überwiegend katholische Befürworter einer Vereinigung mit Irland und mehrheitlich protestantische Anhänger der Union mit Großbritannien einen jahrzehntelangen Kampf geliefert, der Tausende Menschen das Leben kostete. Erst 1998 endete der Konflikt mit dem Karfreitagsabkommen. Es sieht vor, dass die Regionalregierung stets aus den beiden jeweils größten Parteien beider Konfessionen gebildet wird. Die protestantisch-unionistische Partei DUP will erreichen, dass das Nordirland-Protokoll aufgehoben wird. Sie weigert sich daher, einer Regierung beizutreten.

 

Quelle: dpa

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