Die FDP sieht dringenden Modernisierungsbedarf bei Schienen wie bei Straßen in Deutschland.
«Wir müssen nicht nur unsere Schienen-, sondern auch die Straßeninfrastruktur schnell ertüchtigen und erweitern», sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag in Berlin nach einer Präsidiumssitzung der Liberalen. Ziel sei es, die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren für alle Verkehrsträger mindestens zu halbieren.
Mit Blick auf die aktuellen Diskussionen innerhalb und außerhalb der Koalition nannte Djir-Sarai es «zumindest befremdlich, dass hier einige unterscheiden zwischen guter Infrastruktur und schlechter Infrastruktur». Es gehe um die Infrastruktur insgesamt. «Da sieht man schon eindeutig, dass da Potenzial nach oben besteht, dass hier sich einiges tun muss, und vor allem rasch tun muss.» Diese FDP-Position sei aus seiner Sicht «völlig im Einklang mit dem Koalitionsvertrag», betonte der FDP-Politiker.
Zur Verfahrensbeschleunigung fordert die FDP unter anderem, die Liste der Projekte, für die das Bundesverwaltungsgericht erstinstanzlich zuständig ist, um die Bereiche Straße und Wasserstraße zu ergänzen. Ersatzneubauten von Autobahnbrücken sollen ohne Genehmigung und Umweltverträglichkeitsprüfung realisiert werden können. Ebenfalls ohne Umweltverträglichkeitsprüfung soll der Bau von Radwegen an Bundesfernstraßen ermöglicht werden. Planfeststellungsverfahren will die FDP stärker digitalisiert sehen.
Quelle: dpa
