Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat einem Kauf von 50 weiteren Schützenpanzern Puma für die Bundeswehr zugestimmt.
Die Fachpolitiker gaben damit am Mittwoch grünes Licht für das Rüstungsprogramm, für das die Bundesregierung rund 1,5 Milliarden Euro ausgeben will. Politiker der Ampel-Koalition erklärten nach der Entscheidung für eine zweite Großbestellung der Gefechtsfahrzeuge ("2. Los"), der Kauf sei für die Modernisierung der Streitkräfte wichtig, auch wenn an dem Schützenpanzer noch Probleme behoben werden müssten.
"Die Beschaffung des 2. Loses Puma ist mit erheblichen Finanzrisiken verbunden. Auch ist das System technisch nicht vollständig erprobt. Trotzdem muss die Bestellung jetzt erfolgen, um Ausstattungslücken bei der Bundeswehr zu schließen", sagte Grünen-Haushälter Sebastian Schäfer. Verteidigungsministerium und Industrie seien gefordert, die umfassende Funktionsfähigkeit des Waffensystems sicherzustellen.
Sicherpolitische Lage macht Kauf notwendig
Der FDP-Finanzpolitiker Karsten Klein erklärte, die sicherheitspolitische Lage mache es notwendig, dass die Bundeswehr 50 weitere Pumas bekomme. "Insbesondere durch die abgegebenen Marder an die Ukraine wird die schnelle Beschaffung des 2. Loses umso wichtiger", sagte Klein. "Jedoch darf dabei nicht außer Acht gelassen, dass der Puma als Großprojekt des Sondervermögens noch dringender Verbesserungen bedarf, weshalb die Nachrüstung und Neubeschaffung vor dem Hintergrund des Ukraineskrieges keine einfache Gemengelage darstellt."
Das Beschaffungsprojekt war im vergangenen Jahr nach einem Ausfall aller 18 bei einer Schießübung eingesetzten Puma-Schützenpanzer auf Eis gelegt worden, dann aber nach internen Untersuchung wieder auf grün gestellt worden. Der hochmoderne Puma löst den älteren Schützenpanzer Marder ab, der inzwischen mehrfach modernisiert wurde und in der Bundeswehr weiterhin im Einsatz ist. Das "Handelsblatt" berichtete am Mittwoch, der Bundesrechnungshof habe Bedenken gegen die Puma-Bestellung angemeldet und empfohlen, vor dem Kauf zusätzlicher Exemplare erst die technische Umrüstung auf eine modernisierte Variante abzuwarten.
Quelle: dpa
