SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich zufrieden mit den Ergebnissen des mehrtägigen Koalitionsausschusses der Ampel-Regierung gezeigt.
"Die Weltformel haben wir jetzt noch nicht gefunden", aber man habe nun einen klaren politischen Rahmen, in dem man sich bewegen könne, sagte Kühnert am Mittwochmorgen im Bayerischen Rundfunk unter Anspielung auf ein bisher unbekanntes Gesetz, mit dem Physiker sämtliche Phänomene des Universums erklären wollen.
Kevin Kühnert (SPD), Generalsekretär, kommt zu einem Treffen des Koalitionsausschusses ins Bundeskanzleramt.
Allerdings seien die Ergebnisse vom Vorabend noch "kein Gesetzwerk", sagte Kühnert. Die Details müssten noch ausgearbeitet und verändert werden, zum Beispiel das Gebäudeenergiegesetz beim Thema Gas- und Ölheizungen. Doch dürfe die Diskussion zu Streitpunkten nicht noch einmal von vorn losgehen. Die Stimmung in der Ampel-Koalition sei "deutlich freundlicher" als sie zuvor beschrieben worden sei, sagte der SPD-Politiker.
Kritik von Opposition und Umweltverbänden
Die Beschlüsse der Ampel-Koalition zum Klimaschutz und zur Planungsbeschleunigung hatten bei mehreren Verbänden und den Oppositionsparteien Kritik hervorgerufen. Umweltorganisationen warfen der Koalition eine Aufweichung von Klimaschutzregeln vor. Der Koalitionsausschuss hatte mit Unterbrechungen von Sonntagabend bis Dienstagabend getagt.
Quelle: dpa
