Olaf Scholz

Politik

Scholz will
'neue strategische Kultur'

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Als Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine will Bundeskanzler Olaf Scholz Deutschland zu einem der Hauptgaranten von Europas Sicherheit machen. 

Der SPD-Politiker verwies am Montag in einem Beitrag für das US-Magazin "Foreign Affairs" auf die neue nationale Sicherheitsstrategie, die bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar vorgestellt werden soll. Wörtlich schrieb Scholz: "Deutschlands neue Rolle erfordert eine neue strategische Kultur."

Russland startete am Montag eine neue Welle von Angriffen gegen die Infrastruktur des Nachbarlandes. Nach ukrainischen Angaben konnte jedoch die meisten Flugkörper abgefangen werden. Insgesamt fliegt Moskau nach britischen Angaben deutlich weniger Einsätze mit Kampfflugzeugen als in früheren Kriegsmonaten. Auf zwei russischen Militärflughäfen wurden bei einem Drohnenangriff mindestens drei Menschen getötet und mehrere verletzt.

Bedrohungsszenario: Scholz kündigt neue Strategie an

"Die Welt darf nicht zulassen, dass (der russische Präsident Wladimir) Putin seinen Willen durchsetzt", schrieb Scholz. "Wir müssen Russlands revanchistischem Imperialismus Einhalt gebieten." Dazu gehörten Investitionen in die Bundeswehr, die Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie, mehr Präsenz an der Nato-Ostflanke sowie Ausbildung und Ausrüstung der ukrainischen Streitkräfte. Jahrzehntelang sei Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund eines friedlichen Europas gemacht worden. "Jetzt wird man sich an der Frage orientieren, welchen Bedrohungen wir und unsere Verbündeten gegenüberstehen, in erster Linie ausgehend von Russland."

Quelle: dpa

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