Boris Pistorius nimmt sich kein Blatt vor den Mund und benennt Mängel, wenn er welche sieht - so auch in seinem eigenen Ressort.
Das Thema Verteidigung und das dazugehörige Ministerium fand lange wenig Beachtung. Der Zustand wurde schön geredet und Geld wurde gespart, wo es geht. Der Beginn des Ukraine-Krieges führte der Politik und der Gesellschaft vor Augen, dass ein zu lässiger Umgang mit der Verteidigung des Landes erhebliche Risiken mit sich bringen kann.
Pistorius scheint dieses Problem nun endlich angehen zu wollen. Nach der angekündigten Zeitenwende könnte er derjenige werden, der tatsächlich etwas Bewegt. Dazu benennt er auch kurz nach seinem Amtseintritt schwere Mängel in der Bundeswehr.
Streitkräfte, die verteidigungsunfähig sind
In der SPD-Fraktionssitzung am Montagabend brachte es der Verteidigungsminister auf den Punkt: „Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind, also verteidigungsfähig gegenüber einem offensiv brutal geführten Angriffskrieg" Heißt: Deutschland könnte sich, falls uns jemand angreifen würde, nicht wehren.
Mit dieser Aussage betritt Pistorius Neuland. Seine Amtsvorgänger redeten den Zustand schön. Vor allem Christine Lambrecht sparte nicht mit Eigenlob und Verkündungen von "Errungenschaften" bei der Bundeswehr. Pistorius kündigte ebenso an, das Nato-Ziel erfüllen zu wollen. Das Nato-Ziel sieht vor, dass jedes Mitgliedsland mindestens zwei Prozent seines Bruttoinlandproduktes für die Verteidigung budgetiert.
