Die erste große Reise des neuen deutschen Verteidigungsministers führt nach Kiew. Der Besuch ist auch ein Zeichen: Nach der Entscheidung für eine Panzer-Allianz hat Pistorius neue Details im Gepäck. Die Ukraine soll mehr als 100 Kampfpanzer des älteren Typs Leopard 1A5 erhalten.
Dies gab der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag bei seinem ersten Besuch in Kiew bekannt. Bis zum ersten oder zweiten Quartal 2024 sollten mindestens drei Bataillone aus dem Westen mit solchen Panzern ausgestattet werden. Aus welchen europäischen Ländern neben Deutschland die Leopard 1 kommen sollen, sagte Pistorius nicht.
Aufenthalt aus Sicherheitsgründen geheim
Der Besuch in Kiew war die erste große Auslandsreise des vor knapp drei Wochen vereidigten Verteidigungsministers. Aus Sicherheitsgründen wurde der Aufenthalt zunächst geheimgehalten. Neben Präsident Wolodymyr Selenskyj traf Pistorius auch Verteidigungsminister Olexij Resnikow. Russlands Angriffskrieg gegen das Nachbarland dauert inzwischen fast schon ein Jahr.
Pistorius sagte, die Lieferung der Leopard 1 werde in Etappen erfolgen. Bis zum Sommer sollten 20 bis 25 Panzer geliefert werden, bis Ende des Jahres bis zu 80. Ziel sei, im Laufe des ersten oder zweiten Quartals 2024 auf mehr als 100 zu kommen. Dies bedeute, dass mindestens drei ukrainische Bataillone einschließlich des zu beschaffenden Materials für Ersatzteile und Munition ausgerüstet werden sollten. Zudem habe man mit der Ausbildung von 600 Feldwebeln begonnen.
Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Ausfuhr von bis zu 178 Kampfpanzern des Typs Leopard 1A5 in die Ukraine genehmigt. Das teilten das Wirtschafts- und das Verteidigungsministerium am Dienstag in Berlin gemeinsam mit. "Wie viele Leopard 1A5 Kampfpanzer tatsächlich an die Ukraine geliefert werden, hängt von den erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ab", heißt es in der Erklärung weiter.
Vor 20 Jahren ausgemustert
Der Leopard 1 ist der erste Kampfpanzer, der für die Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde. Von 1965 bis Mitte der 80er Jahre wurden 4700 Exemplare produziert. Die Bundeswehr hat ihre letzten Leopard 1 bereits vor 20 Jahren ausgemustert.
Die Bundesregierung hatte nach längerer Diskussion vor zwei Wochen entschieden, der Ukraine auch modernere Leopard-Kampfpanzer zu überlassen sowie Verbündeten solche Lieferungen des in Deutschland entwickelten Waffensystems zu erlauben. Auch Schützenpanzer vom Typ Marder und das Flugabwehrraketensystem Patriot sollen an die Ukraine gehen. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland läuft bereits.
»Größte Bewunderung« für ukrainischen Willen
Mit der aktuellen Zusage zur Lieferung der Leopard-1-Panzer verbinde er "den Wunsch und die große Hoffnung, dass auch dieser Beitrag dazu beitragen kann, dass die Ukraine weiter verteidigungsfähig bleibt und dem Angriff standhält", sagte Pistorius. Der Wille des ukrainischen Volkes, die Heimat zu verteidigen, sei ungebrochen. "Dafür zolle ich Ihnen meine größte Bewunderung", sagte der Minister bei einem gemeinsamen Auftritt mit seinem ukrainischen Kollegen Resnikow.
Pistorius betonte, es dürfe keinen Zweifel daran geben, dass Deutschland sowie die anderen Partner in Europa und darüber hinaus "auch in Zukunft fest an der Seite der Ukraine stehen werden und wir sie weiter unterstützen werden mit allem, was nötig ist". Bis Ende des Monats erhält die Ukraine nach Pistorius' Angaben weitere Lenkflugkörper, zudem fünf Gepard-Flugabwehrpanzer und weitere fünf Dachs-Pionierpanzer. Fünf Brückenlegepanzer vom Typ Biber würden im März geliefert.
Luftverteidigungsfähigkeit stärken
Angesprochen auf ukrainische Forderungen nach Kampfflugzeugen etwa vom Typ Eurofighter oder Tornado sagte Resnikow, man habe nicht über spezielle Namen oder Marken gesprochen. Pistorius betonte, die erste Priorität bestehe im Moment darin, die Leopard-Panzer zu liefern und einzusetzen sowie vor allem die Luftverteidigungsfähigkeit in der Ukraine zu gewährleisten.
Pistorius hatte das Amt am 19. Januar übernommen, nachdem Vorgängerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten hatte. Er steht vor der Aufgabe, aus den heruntergewirtschafteten Streitkräften wieder eine breit gefechtstaugliche Truppe zu machen. Pistorius, der zuvor Innenminister in Niedersachsen war, suchte seither bei Besuchen und Kasernen und auf Übungsplätzen die Nähe zur Truppe.
Quelle: dpa
