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Twitter-Sperrungen: EU droht Musk mit Sanktionen

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Nach der Twitter-Sperrung mehrerer US-Journalisten hat EU-Kommissionsvize Vera Jourova dem Unternehmen von Elon Musk langfristig mit Sanktionen gedroht. 

Brüssel. «Die Nachrichten über die willkürliche Suspendierung von Journalisten auf Twitter sind besorgniserregend», schrieb die Tschechin am Freitag in dem Kurznachrichtendienst. Sie verwies unter anderem darauf, dass das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), dessen Vorgaben ab Mitte Februar 2024 in der gesamten EU gelten, die Achtung der Medienfreiheit und der Grundrechte verlange. «Es gibt rote Linien. Und bald Sanktionen.»

US-Medienberichten zufolge hatte Twitter die Konten von mindestens sechs prominenten Journalisten gesperrt. Betroffen sind demnach unter anderem Mitarbeiter der «New York Times», der «Washington Post» und des Senders CNN. Die Sperrungen erfolgten am Donnerstagabend (Ortszeit) ohne Vorwarnung, wie die «Washington Post» schrieb.

 

Quelle: dpa

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