Vor einer wichtigen Abstimmung der UN-Vollversammlung warnt der UN-Chef vor einer Konfliktspirale.
Kiew/New York. Kurz vor dem Jahrestag des Überfalls russischer Truppen auf die Ukraine hat UN-Generalsekretär António Guterres vor einer Ausweitung des Konfliktes und dem Einsatz von Atomwaffen gewarnt. Unterdessen warf Russlands UN-Botschafter Deutschland und dem Westen im Ukraine-Konflikt ähnliche Motive wie im Zweiten Weltkrieg vor. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verabschiedete einen Jahrgang junger Offiziere zum Abschluss ihrer Ausbildung in den Krieg. Zum Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine soll die UN-Vollversammlung am Donnerstag eine Resolution mit der Forderung nach Frieden und dem Rückzug Moskaus beschließen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den Krieg am 24. Februar 2022 begonnen.
UN-Vollversammlung stimmt über Ukraine-Resolution ab
Vor dem Abflug zu der Sitzung der UN-Vollversammlung warb Außenministerin Annalena Baerbock am Donnerstag um Zustimmung zu der von mehr als 50 Staaten eingebrachten Resolution der Vereinten Nationen für ein Ende des russischen Angriffskriegs. «Der Friedensplan liegt in New York auf dem Tisch, es ist die Charta der Vereinten Nationen», sagte die Grünen-Politikerin. Baerbock will am späten Nachmittag deutscher Zeit vor der Generalversammlung in New York eine Rede halten. Die Abstimmung über die Resolution ist für den späten Abend (MEZ) nach Dutzenden Reden hochrangiger Sprecherinnen und Sprecher geplant.
Guterres warnt vor Atomwaffen
«Im vergangenen Jahr haben wir nicht nur Leid und Verwüstung wachsen sehen, es wird auch immer deutlicher, wie viel schlimmer alles noch werden könnte», sagte Guterres am Mittwoch zur Eröffnung der Sondersitzung der UN-Vollversammlung zum Jahrestag des Kriegsbeginns. Die möglichen Folgen einer Konfliktspirale seien eine klare und gegenwärtige Gefahr. «Inzwischen haben wir implizite Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen gehört. Der sogenannte taktische Einsatz von Atomwaffen ist absolut inakzeptabel.» Es sei höchste Zeit, vom Abgrund zurückzutreten.
