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Wegen Quote: Muss jetzt ein SPD-Minister zurücktreten?

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Bundeskanzler Olaf Scholz hält daran fest, dass sein Kabinett zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern besetzt sein soll, obwohl dies nach der Entscheidung für Boris Pistorius als Nachfolger von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nicht mehr der Fall ist.

Berlin. Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner betonte am Mittwoch "Das Ziel der Geschlechterparität bleibt. Das ist dem Bundeskanzler wichtig." Dies sei schon bei der Kabinettsbildung sehr wichtig gewesen, sagte Büchner weiter. "Bei künftigen Personalentscheidungen wird das handlungsleitend sein und auch entsprechende praktische Ergebnisse haben."

"Wird sich wieder einstellen"

Und weiter: „Wenn Sie das über die Strecke sehen, die sich diese Regierung vorgenommen hat über die Kabinette Scholz, wird sich diese Parität auch wieder einstellen."

Wird also bald ein männlicher Minister zurücktreten und sein Amt einer Frau zur Verfügung zu stellen? 

Grüne empört

Mit der Entscheidung für Pistorius hebelte Scholz seinen eigenen Anspruch aus, seine Ministerriege paritätisch zu besetzen. Bisher waren es acht Männer und acht Frauen, nun werden es neun Männer und sieben Frauen sein - der Kanzler selbst nicht mitgezählt. Dagegen hatte es unter anderem bei den Grünen kritische Stimmen gegeben. Parität sei "eigentlich eine Selbstverständlichkeit", schoss Katharina Dröge, die Co-Fraktionschefin der Grünen-Bundestagsfraktion gegen den Regierungspartner.

Auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sagte am Dienstag vor einer Klausur der bayerischen SPD-Landtagsfraktion in München, die Frage der Parität sei dem Kanzler und der SPD-Parteispitze wichtig. "Die bleibt auch wichtig", versicherte er. "Aber wir hatten jetzt in den vergangenen Tagen in einer konkreten Personalfrage zu entscheiden. Und Boris Pistorius ist der Richtige für diesen Job – und danach haben wir entschieden."

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