Die Bundesregierung nimmt den mutmaßlichen Spionagefall im Bundesnachrichtendienst nach eigenen Angaben ''sehr ernst''. Der mutmaßliche Spion soll durch den Tipp eines ausländischen Nachrichtendienstes enttarnt worden sein.
Die Bundesregierung nimmt den mutmaßlichen Spionagefall im Bundesnachrichtendienst nach eigenen Angaben "sehr ernst". Die Ermittlungsbehörden würden bei der Aufklärung umfassend unterstützt, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin. "Das Bundeskanzleramt und der Bundeskanzler sind frühzeitig eingebunden worden in diesen Fall." Weitere Details nannte Hoffmann unter Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht. Es sei sehr wichtig, dass nichts öffentlich werde, was der russischen Seite die Möglichkeit geben könne, Erkenntnisse zu ziehen.
Nach bisher unbestätigten Informationen des "Spiegel" soll ein westlicher Geheimdienst dem BND einen entscheidenden Tipp gegeben haben. Die Ausländischen Agenten fanden vor mehreren Wochen BND-Daten in russischen Systemen und verständigten den BND, dessen Sicherheitsexperten schließlich Carsten L. enttarnten.
Bei dem Inhalt der Daten handele es sich um ein Staatsgeheimnis im Sinne des Strafgesetzbuchs, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Landesverrat kann nach dem Strafgesetzbuch in besonders schweren Fällen wie diesem mit einer Freiheitsstrafe von mindestens fünf Jahren oder auch einer lebenslangen Freiheitsstrafe geahndet werden.
